26
September
demokratie ist voraussetzungsvoll

das konnte man am thüringer parlament heute erleben. die üblichen verdächtigen medien behaupten und deren leserschaft bejubeln, der "taschenspielertrick" sei nicht aufgegangen. spätestens wenn es um rechtsauffassungen geht, wird es kompliziert. das ist nämlich kein gefühliges irgendetwas sondern ein rechtsbegriff. deswegen könnte das gefühl entstehen, mit dem geschäftsordnungsänderungsantrag hätten cdu und bsw versucht, diese änderung (versuch, diesen passus aus der thüringer verfassung "Artikel 57 (1) Der Landtag wählt aus seiner Mitte den Präsidenten, die Vizepräsidenten und die Schriftführer." in der geschäftsordnung zu verankern) hinzutricksen. zu den rechtsauffassungen sagen die einen juristen sagen so, die anderen womöglich anderes. es ist also alles andere als eine gefühlige entscheidung oder entscheidung aus gefühlen heraus, wie man und frau dazu steht.

die cdu (mario voigt) hat offentsichlich zu viel vorrausgesetzt. eine änderung der geschäftsordnung (mit dem oben genannten ziel) hat sie abgelehnt, als es noch möglich war. und keine häme an dieser stelle, die mussten zusehen, wie ein alterspräsident (ohne parlamentserfahrung) ihre beschlussfähigkeit verhindert hat.

manchmal fällt manchen zu spät auf, wie voraussetzungsvoll demokratie ist.

(würde(!) mich wirklich interessieren "ein volksbürger“, bin morgen aber bei Sabin Tambrea in vaterländern.

mitschuetteln

 
krass,
das habe ich erst heute gelesen.
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update: 2024.10.16, 12:54
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