20
Juli
wochenrückblick (ein rein subjektiver, selbstverfreilich) im schnelldurchlauf
montags immer, die simply the best of the glosse: andré mielke meint, der kurzbesuch des totalausfalls eines bundesministers (totalausfall, das kommt von mir, zugegebenermaßen; andererseits widerrum: deswegen war er ja da.) hat schon kulturelle spuren im sprachgebrauch oder in sonstigen gebräuchen hinterlassen: Wer die Beherrschung verlor und laut loslachte, musste hinterher das Konfetti aufsammeln.
dienstag. "Die Regierung ... bereitete die Öffentlichkeit auf einen längeren Aufklärungsprozess vor." das habe ich aus den nachrichten. ich bereite mich (innerlich) auf einen niemals endenden prozeß vor, denn das was aufgeklärt werden wird, also gewollt wurde: prism, das kennt die bundesregierung aus den nachrichten. das ist die nachrichtenlage, soweit so desolat. mittwoch. kurzweiliger höhepunkt: das supergrundrecht wird wieder entdeckt. daraufhin konfusion im schland: ist der totalausfall eines bundesministers jetzt auch noch kabarettist? nein, die lösung des totalausfalls eines bundesministers ist ganz einfach: die bürger schützen ihre daten selbst. wenn sie das nicht können, na selbst schuld - an was auch immer. richtiger höhepunkt: zwei programmen denselben namen geben. haben sie zwei kinder? sie kämen doch im traum nicht darauf, denen unterschiedliche namen zu geben! die bundesregierung weiß nur das vom prism, was sie aus den nachrichten weiß, aber wenn noch ein prism auftaucht, dann ist sie sich sehr sicher, das eine hat mit dem anderen gar nichts zu tun. das klingt nicht logisch, aber egal. donnerstag. wird der bundesdings vermißt, dem ich erst am freitag huldigen konnte. "Alles, was wir privat nannten, ist jetzt weg." das schland (das komische) wird doch aber deshalb nicht anders wählen, sagen die umfrager. freitag. am freitag erreichte uns die superselbstverständlichkeit, daß „deutsches Recht auf deutschem Boden“ gilt (mehrmals), jedenfalls gelten sollte. ich sehe sie schon, die geheimdienste (wie sie zittern): wie sie das anstellen wollten. im klartext heißt das: kein wille zur aufklärung. das schland (das komische) wird doch aber deshalb nicht anders wählen, sagen die umfrager. (das ist die schland-mein-name-ist-hase-schleife). neverending.
Wie ist das eigentlich, sind amerikanische Kasernen und Airfields denn überhaupt "deutscher Boden" - oder de facto exterritorial?
Die Housing Areas sind jedenfalls seit 9/11 ziemlich abgeriegelt, und ich weiß von mindestens einem, dessen Straßen an die Amerikaner übergeben werden sollten, damit die sich künftig um die Instandsetzung kümmern und bezahlen. von sowas habe ich gar keine ahnung.
ein kommentator bei wiesaussieht: Jedes Militärgelände in DE was von den USA genutzt wird, unterliegt NICHT dem Deutschen RECHT… Basta Ende Aus. Es ist eine Sonderzone. Fakt. Deswegen brauchen sich DE Politiker vorneweg den vermutlich gestörten Ströbele keiner Empören. Wer schon mal auf einer Base gewesen iss, weiß das. … verweist auch auf folgenden wikipediaartikel. in dem artikel findet sich ein link; nun gut, es ist eine einschätzung: Diese Abkommen schränken in weiten Teilen de facto die Souveränität und Kontrolle der Bundesregierung über die Aktivitäten der US-Streitkräfte ein, auch wenn formal sämtliche Befugnisse von der Bundesregierung freiwillig gewährt und wieder zurückgenommen werden können. abgesehen davon, müßte man sich fragen, warum ein ausländischer geheimdienst sich an deutsches recht gebunden fühlen sollte. das würde ihn doch irgendwie auch überflüssig machen, auf deutschem boden. Diese Stützpunkte sind im Grunde exterritoriales Gebiet. Die Rechtsgrundlage dafür bildet immer ein "Status of Forces Agreement" zwischen dem Staat, der seinen Boden zur Verfügung stellt und dem Staat, der Truppen entsendet. Für Deutschland sind dies Rechtsquellen, die das "Recht zum Aufenthalt" und das "Recht des Aufenthalts" begründen.
Im Artikel 3 des Gesetz(es) zum Protokoll über die Rechtsstellung der auf Grund des Nordatlantikvertrags errichteten internationalen militärischen Hauptquartiere erklärt Deutschland etwa den Verzicht auf Ausübung der Strafgerichtsbarkeit in Fällen konkurrierender Gerichtsbarkeit. Für die Praxis bedeutet das, dass die Gerichtsbarkeit wohl an ein US-Militärgericht fällt, wie etwa beim Seilbahnunglück von Cavalese. PS: Ich war wieder einmal zu langsam. Womit klar ist, was Mutti mit der mehrfach gemachten Aussage über deutsches Recht auf deutschem Boden tatsächlich gemeint hat.
|
kopfschuetteln seit 6256 tagen
update: 2024.11.15, 19:57 blogger-sache
herzlich willkommen!
sie sind nicht eingeloggt.
einloggen
menü-sachen
leit(kültür)sache
the revolution will not be televised. in eigener sache
sachen suchen
kalendersache
gute sachen - manchmal auch komplizen
einfach einemaria (von wegen einfach!) mehr kültür-sachen
erst mal die podcast-kültür
wöchentlich - lakonisch elegant. der kulturpodcast fast täglich - noch ein der tag 32 mal beethoven mit und von igor levit und anselm cybinski saal 101 - dokumentarhörspiel zum nsu-prozess rechter terror - vier jahrzehnte rechtsextreme gewalt in deutschland dann video-kültür
und natürlich schrift-kültür
gesagte sachen
/ "ferdinandvonschirachesk"
schriftsache
nebensache
|