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Juli
freihandelsabkommen.
klingt schön? ist es aber nicht. nur "schön" geheim.

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Sorgen über das Freihandelsabkommen sind doch unbegründet. Da Deutschland eine demokratische Republik ist, können keine Gesetze gegen den Willen des Volkes beschlossen werden. Oder?

Wie dem auch sei. Neulich las ich in einer österreichischen Tageszeitung, deren Qualität sich mittlerweile asymptotisch der Nulllinie nähert, davon, dass Monsanto Zulassungsanträge für den Anbau gentechnisch veränderter Nutzpflanzen in der EU zurückzieht. Das alles stand unter dem Titel: "Monsanto gibt Gentechnik in EU auf". Möglicherweise werden solche Zulassungsanträge unter einem Freihandelsabkommen je nach Ausformulierung (man darf annehmen, dass hierzu bereits kräftig lobbyiert wird) gar nicht mehr nötig sein. Aus der Sicht eines multinationalen Konzerns mit eigenem Lobbyistenbüro in Brüssel kann man sich also die Frage stellen: Wozu sich mit Zulassungsanträgen herumschlagen, wenn man auch einfach auf ein Freihandelsabkommen warten kann, dessen Inhalt man kennt, weil man ihn maßgeblich mitverfasst hat? – Gewiss ist das lediglich eine vage Vermutung, doch es sollte mich überraschen, würde sie sich am Ende des Tages nicht als goldrichtig herausstellen.
 
Wozu sich mit Zulassungsanträgen herumschlagen, wenn man auch einfach auf ein Freihandelsabkommen warten kann, dessen Inhalt man kennt, weil man ihn maßgeblich mitverfasst hat?
das ist die richtige frage. zulassungsverfahren, viel zuviel öffentlichkeit, immer so ein getöse. das hat die süddeutsche dazu geschrieben und das die taz.
aus ökonomischer sicht ist verbraucherschutz vollkommen überflüssig, das muß man aber nun wirklich nicht an die große glocke hängen.
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update: 2024.04.26, 20:47
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