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Februar

es heißt immer wieder, trump würde die demokratie zerstören und bannon die institutionen noch dazu; jedenfalls wollten sie das. hm... was die zerstören (können), sind das nicht ausgehöhlte forme(l)n von demokratie und deren institutionen. anders gefragt: wollte jemand die marktkonforme demokratie zerstören, welche demokratie zerstört er denn da?

bei uns würde das freilich nie passieren: gesetze erlassen (den umweg übers erlassen schon), die das bundesverfassungsgericht (geradezu) unisono (in verfassungsgemäßer geschwindigkeit) als nicht verfassungsgemäß deklarieren mußte? die justiz muß es immer wieder richten, sowas sagt man auch der hiesigen regierung nach.


 
 
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update: 2017.05.20, 01:16
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